Parteien richten Newsrooms ein
Newsroom-Klimbim
Alles so modern und hip hier - das suggeriert Verkehrsminister Andreas Scheuer. Wie arbeiten die Newsrooms der Parteien? (Foto/Montage: PA/SZ/Florian Peljak)

Gleich mehrere Bundestagsfraktionen und Parteizentralen richten gerade in Berlin neue Newsrooms ein oder bauen sie um. Wollen sie etwa durch den Einsatz digitaler Medien den Journalismus abschaffen? Unsinn. In ihrer aktuellen Verfassung könnten sie das ohnehin nicht.

von Olaf Wittrock

Es ist kein Tippfehler, sondern eine sicherlich wohlkalkulierte Provokation: Man wolle einen Ausgleich schaffen zur „Lückenpresse“, erklärt Jürgen Braun, Zweiter Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion und geistiger Vater des sogenannten Newsrooms, den die größte Oppositionspartei vor gut einem Jahr in den Räumen des Parlaments installiert hat, um künftig unabhängig von anderen mit eigenem Programm auf Sendung zu gehen. „AfD pur, direkt, ungekürzt und unverfälscht“, das sei hier zu bekommen, sagt Braun: Sämtliche Reden aller Abgeordneten sind bereits im Youtube-Kanal verfügbar. Jeden Tag kämen mehr Video-Interviews hinzu.

Demnächst sei außerdem auch eine Art Magazin geplant, das die wichtigsten Ereignisse der Woche zusammenfasst, dazu Porträtfilme der AfD-Abgeordneten, Dokumentationen zu Fachthemen wie beispielsweise zur Zukunft des Diesel-Motors und mehr.

20 Planstellen hat die Fraktion für all das reserviert, was sie als kommunikative Gegenoffensive zu etablierten Medien sieht und Fraktionschefin Alice Weidel gar als Zeitenwende feierte. Noch fehlen vier, fünf Leute für das Team, gibt Braun zu. Auch die Räume passen noch nicht recht. Das wichtigste Parlamentsgebäude, das Jakob-Kaiser-Haus, ist schlicht nicht auf Arbeiten im Großraum und mit aufwendiger Studiotechnik eingerichtet. So belegt die AfD derzeit provisorisch unter anderem ein ehemaliges Kellerlager. Bislang ist man auch weit entfernt davon, regelmäßig aktuell produzierte eigenständige Inhalte zu liefern – jüngst mehrten sich gar kritische Stimmen von Abgeordneten, das Projekt komme gar nicht recht ans Laufen. Braun – der immerhin Erfahrungen als ehemaliger TV-Journalist und als PR-Berater mitbringt – lässt sich davon nicht beirren. Er verfolgt selbstbewusst ein großes Ziel: „Wir umgehen den Filter der Medien und geben Bürgern die Chance, sich direkt rauf und runter über uns zu informieren.“

Mit dieser Zielvorstellung und Organisationsform darf die AfD-Fraktion sich als Trendsetterin fühlen. Jüngst schwappte eine regelrechte Newsroom-Gründungswelle durchs politische Berlin. Die CDU-Fraktion beispielsweise hat in ihrer Pressestelle im selben Haus gerade mehrere Wände entfernen lassen, um ebenfalls einen zentralen Newsroom einzurichten. Derweil lässt die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer in der Parteizentrale einen weiteren Newsroom konzipieren. Auch die FDP, so ist zu hören, baut die Kommunikationsarbeit gerade kräftig um, die SPD plant für den Sommer neue Strukturen. Dort verwendet man das Wort „Newsroom“ schon seit mehreren Jahren. Ursprünglich verbarg sich dahinter eine Sammelabteilung für die digitale Kampagnenarbeit, eine Art Kampa für das Internet.

Mitte April übernahm Carline Mohr als neue Leiterin den sechsköpfigen SPD-Newsroom in der Parteizentrale. Sie will, so sagt sie, die Abteilung dazu nutzen, um die Kommunikationsarbeit der Partei konsequent ins Digitale zu verlängern und dort die Botschaft zu verbreiten, dass die Sozialdemokratie grundsätzlich eine gute Sache ist. Vertrauensaufbau, Neudeutsch Community-Management, heißt das, was sie sich vorgenommen hat. Wer Mohrs Biografie kennt, die zuvor schon bei Spiegel Online und bei Bild.de für genau dieses Thema zuständig war, der weiß: Sie denkt dabei strukturell wie eine Medienmanagerin und Journalistin.

Nicht an der Presse vorbei

Genau das sorgt in Redaktionen für wachsendes Unbehagen. Wenn Parteien verstärkt daran arbeiten, eigene Nachrichten zu produzieren und zu verbreiten, vorbei am Journalismus, wird dann die Berichterstattung auf Dauer eingeschränkt?

Drei Vorfälle ließen die Branche jüngst aufhorchen: Erstens kursiert unter Korrespondenten eine Geschichte, nach der Außenminister Heiko Maas kürzlich bei einer Reise erst mal ein Statement für seinen eigenen Instagram-Account einsprach, bevor er sich den Mikrofonen der mitgereisten Journalisten zuwandte. Zweitens veranstalteten Abgeordnete der AfD Anfang Mai eine „Konferenz der Freien Medien“, zu der sie eine Menge ihr nahestehender Blogger, einige davon aus dem rechtextremen Umfeld, einluden, zugleich aber Vertretern der arrivierten Hauptstadtpresse keinen Zutritt gewährten.

Und drittens schwärmte die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer in einem Interview mit dem Parteimagazin der Jungen Union im März von einem zuvor stattgefundenen „Wertstattgespräch“. Dort hatten führende CDU-ler über Migration diskutiert – unter Ausschluss der Presse, aber vor laufenden Kameras des parteieigenen Youtube-Kanals „CDU TV“. Kramp-Karrenbauer erwähnte das als gelungenes Beispiel für die digitale Parteiarbeit: „Wir waren Herr über die Bilder, wir haben die Nachrichten selbst produziert“, sagte sie – und kündigte an: „In diese Richtung wird es weitergehen, das ist moderne politische Kommunikation.“

Carline Mohr bemüht sich, die Bedenken ehemaliger Kolleginnen und Kollegen zu zerstreuen: „Ich kann die Nervosität verstehen, weil Leute wie Donald Trump tatsächlich weitgehend die klassische Medienarbeit übergehen und sogar behindern, auch in der AfD sehe ich solche Tendenzen. Aber für die SPD kann ich ausschließen, dass wir auch nur im Ansatz die Idee hätten, wir würden keine Journalistinnen mehr brauchen oder hier selbst Journalismus machen.“

Beim Begriff Newsroom ginge es lediglich um eine Organisationsstruktur, darum, Botschaften nach Relevanz für die Partei zu sortieren und die Verbreitung über digitale Kanäle zu orchestrieren. „Wer meint, er könne als Partei etwas produzieren, was aussieht wie Nachrichten, der verfolgt die schlechteste Idee aller Zeiten.“

Schließlich gehe es darum, neues Vertrauen aufzubauen – und da helfe es sicherlich nicht, die eigene Meinung als alleinige Wahrheit zu verkaufen. „Es kann auch niemals darum gehen, an der Presse vorbei zu kommunizieren oder zum Herrscher über die eigenen Botschaften zu werden. Das ist ein autoritäres Verständnis von politischer Kommunikation und verstößt gegen fundamentale demokratische Werte.“

Nun gehört in der Tat schon eine Mischung aus viel Pessimismus und ein wenig Naivität dazu, anzunehmen, man könne als Journalist den eigenen Job allein deshalb nicht mehr machen, weil andere ihre Botschaften auch ungefiltert verbreiten. Das ist nicht nur deren gutes Recht, sondern verschafft möglicherweise ja sogar neue Anlässe zu Recherchen oder Nachfragen.

Selbst wenn also die Öffentlichkeit und damit auch die Öffentlichkeitsarbeit durch das Internet einen radikalen Strukturwandel erfahren sollten, bedeutet das lange noch nicht den Untergang der freien Berichterstattung. Zumal gerade Politiker ein großes Interesse daran haben sollten, ihre Inhalte nicht nur über die eigenen Netzwerke zu verbreiten, sondern auch Distributionskanäle zu nutzen, die sie selbst nicht erreichen. Allein dazu suchen sie sinnvollerweise auch die breite Medienöffentlichkeit – und nicht nur die eigenen Echokammern.

Bündeln und wieder verteilen

Der Politikberater Martin Fuchs, der Regierungen, Parlamente, Parteien, Politiker und Verwaltungen bei der digitalen Kommunikation berät und als „Hamburger Wahlbeobachter“ seit 2010 zu dem Thema bloggt und twittert, nennt die Idee, Partei-Newsrooms könnten den Journalismus gefährden, schlicht „hanebüchen“: „Es geht in so einem Newsroom vielmehr darum, Inhalte an einem zentralen Ort zu bündeln und dann wieder zu verteilen, damit möglichst alle konsistent eine gemeinsame Botschaft ausspielen.“ Viele Parteiorganisationen hätten heute noch getrennte Abteilungen für Pressearbeit und Besucherservice, Social Media und Straßenstände, Fax-Anfragen und Festtagsreden, die wenig voneinander wissen. Nun erkennen sie gerade angesichts der immer relevanteren Internetkanäle, wie wichtig es ist, sich besser und schneller abzustimmen. „Letztlich wissen alle schon lange, wie wichtig das Netz ist. Angesichts der jüngsten Entwicklungen ist jetzt aber der Leidensdruck immens gewachsen.“

Tatsächlich hat die Newsroom-Debatte auch angesichts des Rezo-Videos kurz vor der Europawahl mächtig Fahrt aufgenommen. Hier war überdeutlich geworden, wie wenig in diesem Fall die CDU einem Videoblogger entgegenzusetzen hatte, der in einem fast einstündigen Video die Klimapolitik der Partei pointiert auseinandergenommen hatte – und dessen Film innerhalb weniger Tage millionenfach angeschaut wurde. Ein offenbar eilig produziertes Antwort-Video des Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor kassierte die Parteispitze daraufhin ein, bevor es öffentlich zu sehen war.

Letztlich reagierte man bloß über ein mehrseitiges PDF auf die Vorwürfe im Film. „Die Reaktion zeigte, dass die CDU in ihren aktuellen Strukturen letztlich nicht in der Lage ist, im digitalen Raum strategisch zu handeln“, sagt Fuchs. Stundenlange Abstimmungsprozesse und strikte Hierarchien stünden hier im Weg. „Es gibt sicherlich viele Versuche, sich besser zu koordinieren“, sagt Fuchs. Letztlich stünde die Arbeit aber noch ganz am Anfang.

Das ist im Übrigen ein weiterer guter Grund, nicht an der Zukunft des politischen Journalismus zu zweifeln, nur weil die Parteizentralen und Fraktionen von CDU und SPD neuerdings auf digitale Newsrooms setzen: Sie können bislang kaum Erfolge bei dieser Arbeit vorweisen. „Das Grundproblem, an dem diese Organisationen sich bei der digitalen Arbeit noch die Zähne ausbeißen, sind über Jahrzehnte gewachsene Hierarchien und Strukturen. Viele der heute führenden Politiker haben schlicht Angst vor einem Macht- und Kontrollverlust.

Da tun sich übrigens die kleineren Parteien leichter, die deutlich flachere Hierarchien haben“, sagt Fuchs. Außerdem sei ein Teil der Politiker völlig verunsichert im Umgang mit neuen Medien. Hier seien eigentlich Weiterbildungsprogramme in der Breite nötig, um bis in die kommunale Parteiarbeit hinein mehr Verständnis für moderne Medienarbeit zu wecken.

Rezo-Video nicht geguckt

In der Tat gab es zuletzt reihenweise irritierende Aussagen zum Umgang mit den sogenannten neuen Medien. Annegret Kramp-Karrenbauer echauffierte sich so sehr darüber, dass mehrere Blogger dazu aufriefen, die CDU nicht zu wählen, dass sie die rätselhafte Forderung twitterte: „Meinungsfreiheit ist hohes Gut in der Demokratie. Worüber wir aber sprechen müssen, sind Regeln, die im Wahlkampf gelten.“ Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) kokettierten in Talkshows viele Tage nach der breiten Rezo-Debatte damit, sie hätten das Video gar nicht vollständig angeschaut.

Rolf Mützenich, interimsmäßiger Fraktionschef der SPD, verkündete auf einer Veranstaltung des konservativen Seeheimer Kreises seiner Partei, er sei nicht auf Twitter aktiv, wer ihm etwas sagen wolle, möge ihm stattdessen schreiben. Und seine Vorgängerin Andrea Nahles, die nach der Europawahl frustriert alle Ämter niedergelegt hatte, verkündete: „Ich werde weiter Plakate kleben, für meinen Ortsverein, für die SPD.“ All diese Aussagen zeugen mehr oder weniger deutlich davon, wie fremd vielen führenden Politikern die digitale Welt bis heute geblieben ist, wie sehr sie in der analogen Welt verhaftet sind, und wie sehr sie sich zum Teil darüber erheben, was im Internet passiert.

Medienarbeiter, die in den Parteien Newsrooms aufbauen wollen, stehen damit vor ganz ähnlichen Herausforderungen wie Redaktionsleiter, die in ihren Häusern Grabenkämpfe zu überwinden haben zwischen den altgedienten Printkollegen an der Spitze und den Onlinern, die oft noch immer am unteren Ende der Karriereleiter stehen. Die SPD-Newsroom-Chefin Carline Mohr kennt beide Welten – und bestätigt die erstaunlichen Gemeinsamkeiten: „Ich will niemanden überreden oder gar zwingen, jetzt zu twittern. Aber es geht schon auch darum, die ablehnende Haltung bei manchen aufzubrechen, die sagen, sie wollen das alles nicht mit dem Internet.“

Und diese Haltung, die sei ihr zuvor im Journalismus und in der Agenturarbeit auch immer wieder begegnet. „Oft steckt dahinter Angst, weil man im Grunde ja auch dem bockigen Printjournalisten erst mal die Botschaft vermittelt: Das, was du bisher gemacht hat, ist heute nicht mehr gut genug. Auch wenn das natürlich nicht so gemeint ist.“ Wie sie das macht, Ängste abbauen und überwinden? „Ich versuche, Menschen zu begeistern. Ihnen zu zeigen, wie man die eigene Arbeit sichtbar macht, das Internet für seine Geschichten nutzen kann.“

Ein schöner Moment sei da gewesen, als der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der Unionsfraktion Joachim Pfeiffer gesagt hatte: „Wir leisten uns zu viel Sozialklimbim in einem Rundum-Versorgungsstaat.“ Da ließ die Partei SPD-Anhänger im Netz erzählen, welcher angebliche #sozialklimbim sie bewegt und zu Sozialdemokraten gemacht hat. „Da hat man gemerkt, wie die Partei von innen leuchtet, weil das ein Thema war, dass das Herz berührt.“ Leider wurde die virale Verbreitung recht bald gestört, weil ein anderes Thema die Nachrichtenlage bestimmte: Am selben Tag erschien das Strache-Video.

Was Carline Mohr in den vergangen Wochen im Schnelldurchlauf erlebt hat, kennt Thomas Jarzombek seit vielen Jahren: Der CDU-Bundestagsabgeordnete aus Düsseldorf hat vor sieben Jahren gemeinsam mit dem zwischenzeitlichen Generalsekretär Peter Tauber das Cnetz gegründet, einen parteinahen Verein, der sich nach seinen Statuten für eine „verantwortungsvolle Digitalpolitik“ einsetzen soll. Darüber hinaus hat Jarzombek vier Jahre lang eine Arbeitsgruppe der Fraktion zum Thema „Digitale Agenda“ geleitet. Inzwischen ist er Koordinator der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt – führt seine Vereinsarbeit zu seinem Herzensthema aber weiter.

Und wie: Eine Woche nach der Europawahl publizierte er gemeinsam mit dem Parteikollegen und Medienökonom Jörg Müller-Lietzkow für das Cnetz ein sechsseitiges „Working Paper“ zum Thema „Social Media, Influencer, Digitalpolitik und Wahlkämpfe“. Es ist eine Abrechnung – Rezo hätte vielleicht Zerstörung gesagt – mit der Digitalpolitik seiner Partei während der vergangenen Monate und Jahre. In der Partei seien gute Vorschläge zur Digitalgesetzgebung vollständig ignoriert und Gegner verunglimpft worden, es fehle an Agilität und Verständnis für neue Ideen, zu viele Plakate würden geklebt und zu wenige Botschaften für Menschen unter 30 smart verpackt.

CDU-Influencer

Darüber hinaus enthält das Papier einen langen Katalog von Forderungen und Vorschlägen zum Umsteuern bei der Digital-Gesetzgebung und der digitalen Kommunikation: „Die CDU muss ihre Politik prägnanter, verständlicher und genauer formulieren sowie selbst damit auf Youtube, zu Instagram, zu Snapchat oder auch Tiktok gehen.“ Zudem solle die Partei ihr nahestehende Persönlichkeiten identifizieren, die im Netz eigenständig Position beziehen für Anliegen der Partei. Kurzum: Die CDU soll eigene Influencer aufbauen.

Das sorgte in der Öffentlichkeit für Irritationen, weil es nach dem Versuch klang, anderen die eigene Meinung aufdrücken zu wollen. Das aber sei ein Missverständnis, sagt Jarzombek: „Wir brauchen im Netz keinen Parteikanal. Sondern wir brauchen eigenständige Persönlichkeiten, die in der Szene unterwegs sind, die richtige Sprache sprechen, keine Sprechzettel vorlesen und auch nicht auf der Payroll der CDU stehen. Und diesen Menschen sollten wir schlicht das anbieten, was wir heute Journalisten anbieten. Nämlich Zugang zu Hintergrundinformationen und politischen Ansprechpartnern, damit sie sich mit denen austauschen können.“

Möglicherweise führt das zu einer gewissen Entmachtung von Privilegien, die Journalisten im aktuellen Politbetrieb vielfach noch genießen. Aber in der Tat ändern sich hier die Zeiten: Nicht, dass Journalisten nicht auch künftig noch gefragt wären. Es sind bloß auch andere Publizisten dazu eingeladen. Kann schon sein, sagt Jarzombek: „Aber wenn wir als Partei diese zusätzlichen Kanäle nicht nutzen, verpassen wir Gelegenheiten zum Austausch über unsere Inhalte.“ Und auf Dauer womöglich den Anschluss an eine ganze Generation.

Olaf Wittrock ist Mitbegründer des Kölner Journalistenbüros Wortwert, das vor allem für überregionale Wirtschaftsmedien tätig ist.

Die Redaktion - 23.7.2019