"Wir mussten mehrmals wegrennen"

ZDF-Reporter Arndt Ginzel: "Mein Eindruck war: Die Polizisten sind unsicher, schlecht geschult und wissen es nicht besser." (Screenshot: journalist)

Arndt Ginzel ist jener Reporter, der für das ZDF-Magazin Frontal21 bei einer Pegida-Demonstration im Einsatz war und mit seinem Kamerateam von der sächsischen Polizei festgehalten und eine Dreiviertelstunde an der Berichterstattung gehindert wurde. Auch in Chemnitz war der TV-Journalist dabei. Im journalist-Interview fordert Ginzel einen besseren Schutz von Journalisten und ein klares Vorgehen gegen Rechtsextreme.

Interview von Michael Kraske

journalist: Die Behinderung Ihres Frontal-21-Kamerateams durch die sächsische Polizei wurde bundesweit diskutiert. Warum haben Sie das öffentlich gemacht?
Arndt Ginzel: Gerade weil mir das sehr vertraut war, dass sich Polizisten zu Gehilfen der Demonstranten von Pegida und AfD machen. Diese Resonanz war nicht zu erwarten. Wir wollten das erst mal nur für Kollegen und die Verbände thematisieren. Denn es ist zu befürchten, dass sich das pressefeindliche Klima im Hinblick auf die sächsische Landtagswahl 2019 weiter verschärfen wird.

Was meinen Sie damit, wenn Sie von Polizeibeamten als „Gehilfen“ rechter Demonstranten sprechen?
Ich habe erlebt, dass mein Kameramann in Großenhain von einem Polizeibeamten am Hals gepackt und auf die Straße gezogen wurde. In Meißen habe ich erlebt, wie ein bekannter Pegida-Anwalt zur Polizei ging und die Beamten aufforderte, unsere Personalien zu kontrollieren. Und die Beamten machten das dann auch. Ich weiß, dass Printjournalisten das auch schon passiert ist. In der Summe war das der Anlass zu sagen: Das darf nicht sein, das muss geklärt werden.

In Dresden gab es diesen Moment, als die Polizeibeamten auf Ihre Nachfrage hin, was genau Ihnen vorgeworfen werde, um eine Antwort ringen und verstummen. Später argumentiert ein Beamter, Sie hätten Demonstranten gefilmt – was ja die Aufgabe von Reportern ist. Wofür steht dieses Verhalten der Beamten?
Wir haben ja mehrfach nachgefragt, was etwa der Grund der völlig überzogenen Kontrolle unserer Presseausweise war. Was es mit dieser ominösen polizeilichen Maßnahme auf sich hatte. Und darauf gab es entweder widersprüchliche Aussagen oder gar keine. Mein Eindruck war: Die sind unsicher, schlecht geschult und wissen es nicht besser. Das andere Gefühl war, dass sie lieber die Angegriffenen weg haben wollten als die Störer zur Ordnung zu rufen. In dem Fall eben diesen Mann mit dem Hut und sein Gefolge. Korrekt wäre gewesen zu sagen: Lassen sie den Kameramann seine Arbeit machen und gehen sie bitte weiter.

Einerseits hat sich der Dresdner Polizeichef nach Angaben des ZDF zwar entschuldigt, andererseits blieben die Behörden aber bei der Darstellung, Ihr Team sei mitverantwortlich. Bis heute steht zudem das Wort von Ministerpräsident Kretschmer im Raum, nur die Beamten hätten seriös gehandelt.
Der Ministerpräsident hat aus dem Vorgang ein Politikum gemacht, indem er sich pressefeindlich geäußert hat. Man konnte den Eindruck gewinnen, er wolle sich bei Pegida-Anhängern geradezu anbiedern. Zum Glück konnten wir nahezu lückenlos belegen, dass wir nicht provoziert, sondern uns völlig korrekt verhalten haben. Würde ich Abläufe in meiner journalistischen Arbeit so darstellen wie die Polizei in Dresden es in diesem Fall getan hat, müsste ich mit einer Klage rechnen, weil diese Darstellung schlicht falsch war.

Was ist denn falsch an der offiziellen Darstellung des Ablaufs?
Es gibt ja ganz unterschiedliche Einlassungen. Mal heißt es, man habe aufgrund einer Strafanzeige so handeln müssen. Deshalb habe es so lange gedauert. Dem ging aber eine ungewöhnlich lange Kontrolle unserer Presseausweise voraus. Danach erfolgte dann eine polizeiliche Maßnahme. Die Strafanzeige kam erst viel später. Durch die Anzeige kam es also nicht zu dem Zeitverlust. Im Endeffekt wird es bis heute so dargestellt, als seien wir mitverantwortlich für die lange Verzögerung. Das ist völlig falsch.

Was bleibt also im Ergebnis?
Anhänger von AfD und Pegida fühlen sich bestärkt, verbal und mit Strafanzeigen gegen Journalisten vorzugehen, wenn sie sehen, dass die Polizei gegen Journalisten vorgeht.

Erst Dresden, dann Chemnitz. Etliche Kollegen wurden bei den rechten Demos beleidigt, bedroht und angegriffen. Sie auch?
In Chemnitz war zu spüren, dass die Leute deutlich aggressiver gegen Journalisten auftraten. Ich habe das an mehreren Stellen beobachtet. Die Angriffe erfolgten auch von organisierten Hooligan-Gruppen, die beispielsweise am 1. September unterwegs waren. An den Demo-Tagen habe ich diverse Situationen erlebt, die wirklich gefährlich für die betroffenen Kollegen waren.

Wie hat die Polizei in Chemnitz reagiert?
Grundsätzlich war deren Verhalten korrekt. Ich bin nicht behindert worden und habe das auch von Kollegen nicht gehört. Am Montag nach der Tat hatte man aber das Gefühl: Es ist deutlich zu wenig Polizei da. Die waren schlicht überfordert angesichts der großen Anzahl von Rechtsextremisten und Hooligans. Da habe ich mich häufig unsicher gefühlt. Es gab große Abstände und Lücken. Permanent konnten Leute von der rechten Demo durchsickern.

Der Ministerpräsident und sein Innenminister haben die Polizeieinsätze erfolgreich genannt. Die Polizei habe für Recht und Ordnung gesorgt. War das auch Ihr Eindruck?
Eine Woche später, am Samstag, hatte ich wieder das Gefühl, dass die Polizei überfordert ist. Auf diesem sogenannten Trauermarsch waren ja viele Leute, die sehr gewaltaffin und gewalterfahren sind. Zwar wurden immer wieder auch gewalttätige Personen von der Polizei rausgezogen, aber unter Kollegen war schnell klar: Es ist wieder genauso gefährlich wie am Montag davor.

Wurde Ihr Team auch angegriffen?
Wir mussten mehrmals wegrennen. Vorne lief die AfD. Weiter hinten in den Seitenstraßen jagten organisierte Hooligans Menschen. Das habe ich auch im Bild. Ich will nicht übertreiben, aber es waren mindestens 100 Hooligans, die in den Gassen alle möglichen Leute jagten, darunter viele Journalisten. Ich habe gesehen, wie Gewalttäter auf die Kamera einer Frau einschlugen und sie anbrüllten. Weil das wiederum andere Teams drehten, schlugen diese Typen auch auf deren Kameras ein. Das war hochgefährlich, weil in dem Moment keine Polizei zur Stelle war.

Also keine „erfolgreichen Einsätze“?
Also, wenn das ein Erfolg sein soll, dann sprechen wir wohl von unterschiedlichen Einsätzen. Es gab am ersten Tag Verletzte, es gab Flaschenwürfe und Hitler-Grüße. Die kann man nicht wegreden. Am zweiten Tag gab es wieder etliche Angriffe auf Journalisten. Jeder, der da war, hat das gesehen. Das darf man im Nachhinein nicht kleinreden.

Was muss jetzt passieren, um freie Berichterstattung zu gewährleisten?
Man muss die Beamten besser schulen, ganz klar. Das reicht aber nicht. Man muss auch untersuchen, wie viele Beamte aus Sympathie für rechte Organisationen handeln. Das zeigt sich an dem Fall des LKA-Mitarbeiters, der offenbar keinerlei Verständnis für die Aufgaben der Presse hat. Da scheint grundsätzlich was nicht zu stimmen.

Vor zwei Jahren gab es ein Gespräch zwischen dem Deutschen Journalisten-Verband Sachsen und dem Innenministerium. Seitdem hat sich im Umgang also nichts verbessert?
Wenn sich Entscheidendes getan hätte, dann hätte ich darauf verzichtet, den Vorgang in Dresden zu veröffentlichen. Da müssen jetzt die Gewerkschaften und Verbände ran, um noch mal die Grundsätze zu klären. Weil wir uns sonst bald Situationen ausgesetzt sehen, die an die Verhältnisse in Ungarn oder in der Slowakei erinnern werden. Wo Journalisten öffentlich als Volksfeinde diskreditiert sind. Dieses Bewusstsein muss auch in der sächsischen Staatskanzlei da sein.

Gibt es das denn derzeit nicht?
Ja, Herr Kretschmer bekennt sich zur Pressefreiheit. Aber gleichzeitig betreibt er Medien-Bashing wie in seiner Regierungserklärung. Das befeuert die Situation zusätzlich. Er muss jetzt klar machen, dass Medien ein Marktplatz der Sichtweisen sind und dass man damit leben muss, kritisiert zu werden. Ja, wir kritisieren Polizei, Pegida und AfD, so wie viele andere auch. Das gehört zur pluralistischen Demokratie dazu. Das darf nicht in Zweifel gezogen werden.

 

Die Redaktion - 4.10.2018