Sorge um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

DJV-Verbandstag 2017: vom 5. bis 7. November in Würzburg

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist in der Kritik wie noch nie. Eine Strukturreform soll nun Spareffekte schaffen und so den Rundfunkbeitrag stabil halten. Doch beim DJV sorgt man sich um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Das Thema steht daher auch beim Verbandstag in Würzburg auf der Tagesordnung.

von Monika Lungmus

Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk bläst immer wieder mal der Wind entgegen. Derzeit ist der Gegenwind besonders rau. Und er kommt von vielen Seiten. Von der Publizistik, vom Publikum, von der Politik. Letztere berät derzeit über die künftige Struktur und den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. ARD, ZDF und Deutschlandradio wurden aufgefordert, Vorschläge zu Einsparmöglichkeiten vorzulegen, so dass ein Anstieg des Rundfunkbeitrags vermieden werden kann. Eine schlankere Verwaltung, eine modernere Produktionstechnik, eine gemeinsame IT-Infrastruktur – all das soll dazu führen, Effizienz zu steigern und Kosten zu reduzieren.

Die Vorschläge liegen inzwischen auf dem Tisch. Doch in der Politik scheint man nicht ganz zufrieden zu sein. Nach erster Durchsicht habe sie „den Eindruck gewonnen, dass noch viele weitere Zukunftsschritte gegangen werden müssen“, meinte Heike Raab, die als rheinland-pfälzische Staatssekretärin und Medienbeauftragte (SPD) die Arbeit der Rundfunkkommission koordiniert. Schärfer formulierte es Fritz Jaeckel, der Chef der sächsischen Staatskanzlei, der die Medienpolitik der unionsgeführten Länder koordiniert: „Ich glaube, da muss man noch eine Schippe drauflegen.“ Sachsen-Anhalts Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU) forderte gleich einen Radikalumbau des bisherigen Systems.

Vor diesem Hintergrund wird sich auch der Verbandstag des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV) mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk befassen. Der Bundesvorstand hat einen Leitantrag vorgelegt, der die Politik auffordert, Strukturveränderungen „nur unter Berücksichtigung der grundgesetzlich gesicherten Bestands- und Entwicklungsgarantie vorzunehmen“. Der Funktionsauftrag von ARD und ZDF müsse durch eine zukunftsfeste Finanzierung sichergestellt werden, heißt es weiter. Und die Programmhoheit der Sender für alle Verbreitungswege müsse respektiert, dürfe nicht beeinträchtigt werden.

„In Zeiten, in denen der öffentlich-rechtliche Rundfunk heftigen Angriffen ausgesetzt ist, muss man auch mal Selbstverständlichkeiten deutlich machen“, sagt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall dem journalist. Er befürchtet, dass die aktuelle Spardiskussion zu einer Aushöhlung der Kernkompetenzen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks führen könnte. „Wir wollen mit unserem Leitantrag daher die Debatte um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks anstoßen“, sagt Überall. „Es geht uns um die Qualität der Berichterstattung. Denn irgendwann schlägt sich das Sparen auch im journalistischen Angebot nieder.“

Ähnlich sieht es Knud Zilian, der Vorsitzende des Bundesfachausschusses Rundfunk. Wenn die aktuelle Strukturreform umgesetzt sei und von ARD und ZDF weitere Sparmaßnahmen verlangt würden, müsse man ans Programm gehen. „Wir haben große Sorge, dass auch im Journalismus gespart werden könnte“, sagt Zilian, der beim Hessischen Rundfunk (HR) Vorsitzender des Gesamtpersonalrats ist. Er verweist auf die Sparrunden beim HR, wo im journalistischen Bereich mit vielen freien Mitarbeitern gearbeitet werde. „Wenn weiter gespart wird, dann geht es natürlich irgendwann an die Substanz.“ Zur Debatte um die Strukturreform sagt er: „Das ist kein Gegenwind, das ist ein Orkan.“

Der Fachausschuss Rundfunk hat zum Verbandstag ebenfalls einen Antrag vorgelegt. Es geht dabei um die Qualitätssicherung der öffentlich-rechtlichen Programmangebote. Gerade in Zeiten von Fake News müsse alles unternommen werden, um über genügend Ressourcen – beispielsweise für aufwendige Recherchen – zu verfügen. „Der Journalismus darf nicht auf der Strecke bleiben“, sagt Zilian. „Wir müssen deshalb auch bei der aktuellen Strukturreform genau hingucken, damit die Einsparungen im Technik- und Produktionsbereich nicht zum Bumerang im Programm werden.“

Alle Infos rund um den DJV-Verbandstag finden Sie auf djv.de

 

 

Die Redaktion - 3.11.2017